Rund 75 Millionen Euro ÖPNV-Förderung 2023 in Unterfranken

Die Regierung von Unterfranken hat den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Unterfranken im Jahr 2023 mit der Rekordsumme von insgesamt 75,190 Millionen Euro gefördert. Die vom Bayerischen Landtag bereitgestellten Mittel wurden für Investitionen in neue Fahrzeuge, verbilligte Schülerfahrkarten und ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen eingesetzt. Durch Zuweisungen an die Landkreise und kreisfreien Städte wurden kommunale Projekte zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs gefördert. Zum 1. Mai 2023 wurde die Attraktivität des ÖPNV mit Einführung des Deutschland-Tickets massiv erhöht. Mit den bereitgestellten Mitteln wurde der hierdurch entstandene Einnahmerückgang der Verkehrsunternehmen ausgeglichen.

Deutschland-Ticket

Die Einführung des Deutschland-Tickets zum 1. Mai 2023 und des Bayerischen Ermäßigungstickets zum 1. September 2023 bedeuteten die wohl größte Veränderungen der letzten Jahre im ÖPNV. Durch die Einführung des deutschlandweit gültigen Tarifes konnte eine erhebliche Steigerung der Attraktivität des ÖPNV in Deutschland aber auch in Bayern erreicht werden.

Um sicherzustellen, dass die Einführung des Deutschland-Tickets nicht zu erheblichen finanziellen Einbußen für Verkehrsverbünde und -unternehmen führt, übernehmen die Bundesregierung und der Freistaat Bayern jeweils die Hälfte der Differenz zu den bestehenden Tarifen. Als Ausgleich für die Mindereinnahmen, die durch die Anerkennung der deutschlandweit gültigen Tickets entstehen, erhalten die Verkehrsunternehmen einen finanziellen Ausgleich in Form von Billigkeitsleistungen. Im Jahr 2023 gewährte die Regierung von Unterfranken den betroffenen Verkehrsunternehmen Billigkeitsleistungen in Höhe von 23,120 Millionen Euro.

Neue Niederflurlinienbusse

Mit 8,269 Millionen Euro förderte die Regierung von Unterfranken die Anschaffung von 94 neuen Niederflurlinienbussen für den öffentlichen Personennahverkehr. Von diesen Fahrzeugen sind 6 mit Hybridtechnologie ausgestattet, während 11 weitere Fahrzeuge ausschließlich elektrisch betrieben werden. Im Jahr 2023 hat die Regierung von Unterfranken erstmals auch die Anschaffung von 12 Wasserstoffbussen finanziell gefördert.

Die Kosten für einen Elektrobus oder einen Wasserstoffbus belaufen sich auf das Zweieinhalb- bis Dreifache der Kosten eines herkömmlichen Dieselbusses. Der finanzielle Mehraufwand der alternativen Antriebstechnologien wird zusätzlich mit Bundesmitteln und mit Finanzmitteln des Freistaates Bayern gefördert. Insgesamt investierten die unterfränkischen Unternehmen mehr als 33 Millionen Euro netto für die 94 neuen Busse, die sämtlich den Anforderungen der Barrierefreiheit entsprechen.

Neue Straßenbahngelenktriebwägen

Für die Neubeschaffung von insgesamt 18 barrierefreien Straßenbahngelenktriebwägen stellt der Bayerische Landtag der Würzburger Straßenbahn GmbH insgesamt 20,150 Millionen Euro an Förderung zur Verfügung. Entsprechend des Baufortschritts wurden in 2023 hiervon 3 Millionen Euro ausgezahlt.

Schülerbeförderung

Die Schülerbeförderung bleibt die wichtigste Säule der ÖPNV-Finanzierung in Unterfranken. Für den Verkauf vergünstigter Zeitfahrkarten an Schüler, Studenten und Auszubildende entstehen den Verkehrsunternehmen regelmäßig Mindereinnahmen. Diese werden teilweise vom Freistaat Bayern ausgeglichen. In Summe erhielten die Unternehmen im Jahr 2023 dafür 14,774 Millionen Euro.

ÖPNV-Zuweisungen an Landkreise und kreisfreie Städte

Knapp 11,347 Millionen Euro wurden den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten als sogenannte ÖPNV-Zuweisungen bewilligt. Diese Zuweisungen werden von den Landkreisen und den kreisfreien Städten, denen die Aufgabenträgerschaft für den allgemeinen ÖPNV obliegt, nach eigenem Ermessen zur Verbesserung des ÖPNV verwendet. Sie sind ein finanzieller Ausgleich für die Planung, Organisation und Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs in den Kommunen und werden überwiegend für Verkehrsverbesserungen, Linienerweiterungen, Linienverdichtungen und Verkehrskooperationen eingesetzt. Die Höhe der ÖPNV-Zuweisung richtet sich nach den erbrachten Verkehrsleistungen, der Einwohnerzahl, dem finanziellen Aufwand und der finanziellen Leistungsfähigkeit der ÖPNV-Aufgabenträger sowie der Qualität und dem Bestand von Verkehrskooperationen im ÖPNV.

Grundlagenstudie zur Integration weiterer Gebiete in den VVM

Insgesamt bis zu 2,357 Millionen Euro bewilligte die Regierung von Unterfranken den Landkreisen Bad Kissingen, Haßberge, Rhön-Grabfeld und Schweinfurt sowie der Stadt Schweinfurt für die Grundlagenstudie zur verkehrlichen und wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit einer Integration dieser Gebietskörperschaften in den Verkehrsverbund Mainfranken (VVM). Durch den gewährten Fördersatz von 90 % übernimmt der Freistaat Bayern die finanzielle Hauptlast der Grundlagenstudie. In dieser Studie sollen insbesondere die durch den Verbundbeitritt entstehenden Mindereinnahmen ermittelt werden. Von dem bewilligten Förderbetrag konnten im Jahr 2023 rund 670.000 Euro zur Auszahlung freigegeben werden.

365-Euro-Ticket im VVM

Zum 1. August 2020 wurde im Verkehrsverbund Mainfranken – VVM (dieser erschließt die Stadt Würzburg sowie die Landkreise Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg) für Schüler und Auszubildende das 365-Euro-Ticket eingeführt. Mit diesem Ticket können Schüler und Auszubildende im gesamten VVM-Verbundgebiet für 365 Euro im Jahr auf allen Bus-, Straßenbahn und Schienenstrecken ganztägig mobil sein. Die durch die Einführung dieser neuen Netzkarte verursachten Mindereinnahmen trägt zu 2/3 der Freistaat Bayern. Die ÖPNV-Aufgabenträger im Verbundgebiet tragen 1/3 des Defizits. Der Anteil des Freistaats betrug im Jahr 2023 rund 5,301 Millionen Euro. Auch Schüler und Auszubildende aus dem Landkreis Haßberge profitieren seit dem 1. August 2020 von dem 365-Euro-Ticket VGN. Die Abwicklung erfolgt hier jedoch über die Regierung von Mittelfranken, da der VGN seinen Schwerpunkt in Mittelfranken hat.

Förderprogramm Ergänzende Nahverkehrsangebote

Mit rund 850.000 Euro förderte die Regierung von Unterfranken im Rahmen des Förderprogramms Ergänzender Nahverkehrsangebote zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum mit bedarfsorientierten Bedienformen des allgemeinen ÖPNV insgesamt 4 Projekte. Darunter befanden sich neben den bisher geförderten Bedarfsverkehren im Landkreis Main-Spessart auch sog. „On-Demand-Verkehre“, welche die Nutzer des ÖPNV auf deren Wunsch relativ flexibel befördern. In interkommunaler Zusammenarbeit wurden dabei in den Landkreisen Schweinfurt, Kitzingen und Rhön-Grabfeld mit dem „Callheinz“ erstmal On-Demand-Verkehre in Unterfranken etabliert.

Bürgerbusprojekte

Darüber hinaus hat der Freistaat Bayern zur Sicherung der gleichwertigen Lebensbedingungen ein Förderprogramm zur Unterstützung und Ausweitung von ehrenamtlichen Bürgerbusprojekten aufgelegt. Sofern diese Bürgerbusprojekte in den örtlichen ÖPNV integriert sind, kann die Anschaffung von Fahrzeugen, der Erwerb erforderlicher Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung und die Organisation der Verkehrsangebote gefördert werden. Die Regierung von Unterfranken förderte in diesem Rahmen drei Bürgerbusprojekte mit insgesamt rund 100.000 Euro.

Landesbedeutsame Buslinie

Zum 1. Mai 2021 konnte die erste sog. landesbedeutsame Buslinie an den Start gehen. Diese verläuft von Gersfeld über Bad Neustadt a. d. Saale nach Coburg. Durch diese neue Buslinie soll der Bayern-Takt auf der Schiene durch zusätzliche Taktverkehre auf der Straße ergänzt werden, um zentrale Orte und Siedlungsschwerpunkte ohne Schienenanschluss systematisch mit dem Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu verknüpfen. Die Regierung von Unterfranken konnte dem Landkreis Rhön-Grabfeld für die Betriebs- und Marketingkosten dieser Linie im Jahr 2023 insgesamt eine Förderung in Höhe von rund 512.000 Euro bewilligen.

Innovative ÖPNV-Projekte

Der Freistaat Bayern stellte den ÖPNV-Aufgabenträgern, die in großflächigen Verkehrsverbünden integriert sind, in den Jahren 2020 bis 2024 für innovative ÖPNV-Projekte und nachhaltigen Angeboten zusätzliche Fördermittel zur Verfügung. Im Gebiet des Verkehrsverbundes Mainfranken konnte durch diese Fördermittel eine umfangreiche Tarifreform umgesetzt werden. Aber auch in den Landkreisen Kitzingen, Main-Spessart und Würzburg sowie der Stadt Würzburg konnten hierdurch verkehrliche Verbesserungen für die Fahrgäste unterstützt werden. Die Regierung von Unterfranken konnte insgesamt Fördermittel in Höhe von rund 2,397 Millionen Euro bewilligen. Seit dem Jahr 2021 können auch verbundfreie Gebiete von der zusätzlichen Förderung profitieren. Dem Landkreis Schweinfurt wurde für eine tarifliche Maßnahme eine Zuwendung in Höhe von 15.400 Euro gewährt.

Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen

Ein Anteil von rund 350.000 Euro wurde für die Förderung von ÖPNV-Infrastrukturmaßnahmen ausgezahlt. Damit wurden Bau und Ausbau bzw. die Errichtung von zentralen Busbahnhöfen und Haltestelleneinrichtungen, Omnibusbetriebshöfen, Park-and-Ride- bzw. Bike-and-Ride-Anlagen, rechnergesteuerten Betriebsleitsystemen sowie dynamischen Fahrgastinformationssystemen gefördert.

Sonderprogramm Stadt und Land

Weiterhin wurden über das Sonderprogramm Stadt und Land des Bundes im Jahr 2023 drei Fahrradabstellanlagen im Regierungsbezirk mit insgesamt rund 77.000 Euro aus Bundesmitteln gefördert.

Modellprojekt „Lastenrad mieten, Kommunen entlasten“

Im Rahmen des Modellprojekts „Lastenrad mieten, Kommunen entlasten“ wurde der Aufbau eines Lastenradmietsystems in der Stadt Würzburg mit rund 399.000 Euro aus Landesmitteln gefördert.

Sonderprogramm „Klimabusse“

Über das bis Ende 2023 befristet Sonderprogramm „Klimabusse“ des Freistaates wurden für E-Ladesäulen für Omnibusse im ÖPNV insgesamt rund 74.000 Euro an Fördermitteln ausgezahlt.

Eisenbahninfrastruktur

Der Freistaat Bayern stellt Eisenbahninfrastrukturunternehmen nach der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen zur Erhaltung und Reaktivierung von nichtbundeseigenen Eisenbahninfrastrukturen in Bayern aus Mitteln des Corona-Investitionsprogramms zeitlich befristet bis Ende 2023 Fördermittel zur Verfügung. Für Vorhaben im Regierungsbezirk Unterfranken konnten hierfür bis zum Programmende insgesamt rund 3,935 Millionen Euro an Fördermitteln ausgezahlt werden.

Quelle: Regierung von Unterfranken – PM vom 13.02.2024